Niedersachsens Bauminister Olaf Lies hat am vergangenen Mittwoch das Städtebauförderungsprogramm 2020 präsentiert. Mit den Fördermitteln unterstützt das Land dieses Jahr insgesamt 202 Fördermaßnahmen der Kommunen. Zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil und den sogenannten zweckgebundenen Einnahmen können damit Investitionen in Höhe von rund 178,5 Millionen Euro umgesetzt werden.
»Die Landesregierung steht auch in der aktuellen Situation an der Seite der Kommunen und der Bauwirtschaft. Gerade in dieser schwierigen Phase ist
die Bauwirtschaft ein wichtiger Konjunkturmotor. Mit der Städtebauförderung setzen wir zudem ein Zeichen für Solidarität und Zusammenhalt. Wir sind als Land ein verlässlicher Partner«, so Lies. Der SPD-Landtagsabgeordnete Jörn Domeier begrüßt die Förderung des Landes ausdrücklich: »Auf weiterhin hohem Niveau investiert die Landesregierung in den gesellschaftlichen und sozialen Zusammenhalt in unserem Bundesland, stärkt Stadtkerne sowie Stadtzentren und investiert in die Infrastruktur in urbanen und ländlichen Regionen.«
Auch den Städten Helmstedt und Schöningen kommen die Fördermaßnahmen des Landes zugute. »Im Umfang von 600 000 Euro profitiert die Stadt Schöningen für die Sanierung des Marktplatzes. Und die Stadt Helmstedt kann sich über 540 000 Euro für den Bereich ›Holzberg-St. Stephani‹ freuen«, schildert Domeier und hebt die Bedeutung der Projekte für Helmstedt und Schöningen hervor, deren Mittel aus den Förderprogrammen »Wachstum und nachhaltige Erneuerung« sowie Lebendige Zentren« stammen. Die SPD-Landtagsfraktion setzte sich auch in der zweiten Hälfte der Wahlperiode für die Schaffung gleichwertiger Lebensverhältnisse in städtischen und ländlichen Räumen ein. »Dabei sind Investitionen wie die durch das Städtebauförderprogramm wichtige Instrumente, um den Zusammenhalt in unserem Land zu stärken. Wir werden uns als Sozialdemokraten weiter für die Schaffung von bezahlbarem Wohnraum einsetzen. Bis zum Jahr 2030 wollen wir in Niedersachsen alleine 40 000 neue Wohnungen schaffen«, so Jörn Domeier weiter.
