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Samtgemeinderat: Weichen im Umlaufverfahren gestellt

Feuerwehr Schöppenstedt
Rasant ansteigende Corona-Infektionszahlen und eine Sieben-Tages-Inzidenz von 117,9 im Landkreis Wolfenbüttel führten Mitte Dezember des vergangenen Jahres zur Absage der 30. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Elm-Asse. Als Reaktion auf den corona­bedingten Ausfall der Präsenzsitzung handelte der Samtgemeinderat sodann wichtige Tagesordnungspunkte im Rahmen eines Umlaufverfahrens ab. Alle 37 Ratsmitglieder waren daran beteiligt.

Die Verabschiedung des Haushalts, der Beitritt zur Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Landkreises, neue Anschaffungen für die Feuerwehren sowie die Klärung der Zuständigkeiten für die Pflege der Friedhöfe – per Umlaufverfahren fasste der Samtgemeinderat wichtige Beschlüsse und stellte einige Weichen für die Zukunft.
Einstimmigkeit herrschte beim richtungsweisenden Beitritt zur Wirtschaftförderungsgesellschaft des Landkreises Wolfenbüttel, die noch zu gründen ist und ihren Sitz künftig in Remlingen haben wird. Die Stammkapitalanlage, mit der sich die Samtgemeinde Elm-Asse an der Gesellschaft beteiligt, beträgt 2 084 Euro. Zusätzlich beteiligt sich die Samtgemeinde mit 25 000 Euro pro Jahr an den Personal- und Sachkosten. In den Aufsichtsrat der Gesellschaft wird Samtgemeindebürgermeister Dirk Neumann entsendet. Als Stellvertreter fungiert der Erste Samtgemeinderat Rainer Apel.
Mit jeweils einer Gegenstimme wurden im Umlaufverfahren der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Samtgemeinde Elm-Asse für das Haushaltsjahr 2021 sowie die Erweiterung der Kindertagesstätte in Denkte beschlossen. 36 Ratsmitglieder stimmten dem vorliegenden Planungsentwurf für die Erweiterung der Kita »Phantasia« um eine Krippengruppe für 15 Kinder und die erforderlichen Nebenräume sowie Sozialräume zu.
Mit der Durchführung der Baumaßnahme wurde die Verwaltung beauftragt.
Vom Samtgemeinderat auf den Weg gebracht wurde zudem die Anschaffung von drei neuen Feuerwehrfahrzeugen. Dazu wurde die Verwaltung mit großer Mehrheit beauftragt. Für die Ortswehr Schöppenstedt soll ein Hilfeleistungsgruppenlöschfahrzeug für 458 000 Euro beschafft werden. Die Ortswehr Remlingen soll ein Tanklöschfahrzeug für rund 365 000 Euro erhalten und die Ortswehr Klein Vahlberg ein
Tragkraftspritzenfahrzeug im Wert von 170 000 Euro. Mit mehrheitlichem Beschluss wurde zudem der Auftrag für die Jahrespflege, Grabeinebnungen und Beisetzungsarbeiten auf den Friedhöfen der Samtgemeinde Elm-Asse für die Zeit vom 1. Januar 2021 bis zum 31. Dezember 2024 an die Firma Garten- und Landschaftsbau Sukopp in
Sickte vergeben.
Auch bei der Ratsszusammensetzung gab es Neuigkeiten. Nach dem Ausschneiden von Udo Dettmann (SPD) rückte die Sozialdemokratin Sabine Bunkus aus Denkte in den Samtgemeinderat nach. Bunkus wurde u. a. für den Ausschuss Finanzen und Personal sowie für den Ausschuss Umwelt, Natur, Energie und Asse II als ordentliches Mitglied benannt